Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzung

Das Urteil wird Rapidshare nicht schmecken. Den Nutzern des Filehosters aber ebenso wenig. Der jetzt bekanntgewordene Beschluss des Hamburger Landgerichts, macht Rapidshare in Sachen Urheberrechtsverletzung haftbar – das Unternehmen kündigte Revision an.

Hamburger Richter sind dafür bekannt, sich für die Industrie einzusetzen – zumindest zugunsten der Urheber zu richten. Vor dem Hamburger Landgericht musste sich Rapidshare erneut rechtfertigen, inwieweit Nutzer elektronische Bücher (PDFs) illegal ausgetauscht haben. Laut der Kanzlei "Wilde Beuger Solmecke" via Anwalt.de begründen die Richter ihren jetzt getroffenen Beschluss damit, dass der "Sharehoster-Dienst angeblich seine Prüfpflichten vernachlässigt habe". Was bedeutet das im Klartext? Rapidshare hätte gleich zu Beginn so genannte Crawler einsetzen müssen, um beispielsweise illegale Dateien herauszufiltern. Rapidshare argumentierte nach eigenen Angaben damit, dass ein "vollständiger Schutz nicht gewährleistet werden könne". Das ließ die Richter aus Hamburg allerdings kalt.

Filesharing eine Grauzone

Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke heftet dem Beschluss eher Fragwürdigkeit an. So seien aus der Sicht der Rechtsanwälte etwa die Maßnahmen, die zur Unterbindung von Urheberrechtsverletzungen nötig sind, einfach zu aufwendig. Dazu würde eine Vorab-Überprüfung einen Generalverdacht hervorrufen. Bisher ist dahingehend noch nicht einmal klar, was eigentlich bei Filehostern als Urheberrechtsverletzung gelte – eine Grauzone, die seit Jahren besteht. Nun wird sich wahrscheinlich der Bundesgerichtshof mit dem Fall beschäftigen müssen. So hat Rapidshare bereits Revision angekündigt. Damit könnte der Hoster dann auch wieder durchkommen. So weicht der jetzige Beschluss von anderen Urteilen ab. Das Oberlandesgericht beispielsweise hat im Sommer 2010 beschlossen, dass das Unternehmen nicht für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden kann.

Der Hoster Rapidshare bietet seinen Kunden einen Dienst an, bei dem sie große Dateien teilweise anonym speichern können. Das Unternehmen aus der Schweiz hat sich also auf den Austausch großer Files konzentriert und kontrolliert zurzeit noch nicht, welche Dateien eigentlich via Upload und Download den Besitzer wechseln. Dort setzt die Musik- und Filmindustrie an und will das dahinter vermutete illegale Filesharing verhindern.