Patentstreit: Haben sich Apple und Motorola geeinigt?

Nachdem Motorola vor dem Landgericht Mannheim einen Sieg gegen Apple verzeichnen konnte, verschwanden kurzzeitig diverse Geräte aus dem deutschen Apple Shop. Kurze Zeit später tauchten sie jedoch wieder auf. Die rechtlichen Auseinandersetzungen werden dadurch immer mehr zu einer Komödie.

Wer gestern ein Apple Produkt in deren Online-Shop bestellen wollte, hatte ein Problem. Motorola hatte kurz zuvor einen juristischen Sieg gegen Apple errungen. Das Landgericht Mannheim sprach ein Verkaufsverbot für diverse Geräte aus. Darunter das iPhone 3G, 3GS, 4 sowie alle iPad-Geräte, die UMTS-fähig sind. Lediglich das aktuelle iPhone 4S blieb vom Verkaufsverbot verschont.

Keine Vernunft beim Lizenzieren?

Apple blieb somit keine andere Möglichkeit, als den Verkauf vorerst zu unterbinden. Der einzige Ausweg bestand darin, eine Lizenz von Motorola zu erwerben. Da Motorola hier jedoch bisher keine akzeptablen Bedingungen präsentierte, steckte man in einer Sackgasse.

Zumindest für einige Stunden. Dann ruderte Apple nämlich zurück. Die Sachlage habe sich verändert. Die Geräte standen plötzlich wieder zum Verkauf bereit. Wieso blieb unklar. Vermutlich konnte man sich aber doch mit Motorola einigen.

Ende des Patentkriegs nicht in Sicht

Während im Falle Apple vs. Motorola offenbar eine vorerst gütliche Lösung erzielt wurde, wüten die Auseinandersetzungen anderenorts noch immer. Die Liste der streitenden Unternehmen ist dabei lang. Besonders prägnant ist der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Hier hatte Apple bisher die besseren Karten.

Neuen Zündstoff dürfte die Auseinandersetzung erhalten, wenn Google sich Motorola einverleibt hat. Dadurch wird Googles Patentsituation weiter gestärkt. Konkurrenten dürften es dann noch schwerer haben.