Motorola greift nach Apple-Umsätzen

Der Mobiltelefonhersteller Motorola besitzt einige wichtige Patente, die auch die Konkurrenz gerne nutzt. Diese Nutzungslizenzierung ist jedoch nicht kostenlos zu haben. Im Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola wurde nun deutlich, dass Motorola stolze 2,25 Prozent des Umsatzes von Apple gefordert hat.

Patente sind ein kostspieliges Unterfangen. Wer Technologien nutzt, an denen Dritte ein Patent halten, muss meist tief in die Tasche greifen. Apple schien dies beinahe zu spüren zu bekommen.

Das Unternehmen nutzt unter anderem eine UMTS-Technologie, die von Motorola Mobility patentiert ist. Der Rechtsstreit darum brannte in den vergangenen Wochen.

Gütliche Einigung schwierig

Wie Apple erklärte, hätte es keinen anderen Weg gegeben. Die von Motorola geforderten Gebühren seien absolut inakzeptabel gewesen. Welcher Betrag inakzeptabel ist, wurde nicht genauer erörtert.

Der Patentexperte Florian Müller hat nun jedoch unter Berufung auf ein Anwaltsschreiben zwischen beiden Seiten einen Wert veröffentlicht. Dieser hat es durchweg in sich. Wie Müller berichtet, wollte Motorola 2,25 Prozent des Umsatzes, der durch Apple Geräte mit Motorolas Mobilfunkpatent entsteht.

Unkalkulierbare Kosten

Welcher Betrag dadurch auf Apple zugekommen wäre, ist dadurch zwar immer noch unklar. Doch da zahlreiche Geräte des Unternehmens die Patente nutzen, dürfte er wohl enorm gewesen sein.

Ein Verkaufsverbot diverser Apple Geräte vom vergangenen Freitag wurde zwischenzeitlich wieder aufgehoben. Ob man hier hinsichtlich einer Lizenzgebühr zu einer Einigung gelangt ist, ist nicht bekannt.

Unverhältnismäßige Forderungen

Ob der geforderte Anteil indes unfair und überzogen war, bleibt unklar. Apple hat deshalb eine Überprüfung nach FRAND beantragt. Diese setzt eine Lizenzierung unter den Gesichtspunkten "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory" voraus. Ob sich etwaige Patentinhaber daran halten, soll die Prüfung offenbaren.