ELENA: Einkommensnachweis eingestellt

Der Elektronische Einkommensnachweis ELENA wird eingestellt. Darauf haben sich die Mitarbeiter/Entscheidungsträger das Wirtschafts- und Arbeitsministerium geeinigt. Schon 2010 wurde das Projekt um zwei Jahre verschoben. Doch wie es bereits durchsickerte: Ganz auf das elektronische Verfahren will die Regierung dann doch nicht verzichten.

Am gestrigen Abend, den 18. Juli 2011, kam es zum Paukenschlag. Nach einer angeblich sorgfältigen Prüfung, hat sich die Bundesregierung gegen den elektronischen Einkommensnachweis entschieden, vorerst. Nun soll nach der Bekanntgabe schnell gehen. Das Verfahren soll, so das Wirtschafts- und Arbeitsministerium, schnellstmöglich eingestellt werden. Der Grund verblüfft ein wenig: die mangelnde Verbreitung der elektronischen Signatur sei daran Schuld, dass sich dieses Feststellungsverfahren nicht durchsetzen konnte. Die Opposition bläst bereits zur Attacke: "Warum das nun nach mehreren Jahren erst festgestellt worden ist, sei schleierhaft", so der gemeinsame Konsens.

Millionen Steuergelder

Mehrere Millionen Euro, die das Projekt kostete, sind nun weg – durch Steuergelder finanziert. Schon im Vorfeld und bei der eigentlichen Vorstellung wurde ELENA von Bürgerrechtlern und Datenschützern sowie von Wirtschaftsverbänden scharf kritisiert. Laut Golem.de zählte zu den Kritikern auch die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberg (FDP). Durch die mangelnde Verbreitung argumentiert die Bundesregierung nun, dass das ELENA-Verfahren aus Datenschutzgründen, die Rede ist von Sicherheitsstandards "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird".

Doch Schluss soll noch nicht sein. Auch wenn die bisher erhobenen Daten alle gelöscht werden. Das Konzept soll nun von Ursula von der Leyen (CDU) neu erarbeitet werden. Geht es nach der Bundesregierung, wird das bereits erworbene Know-how für ein "einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren" hinsichtlich der Sozialversicherung eingesetzt.