Apple verliert in China die Rechte am iPad

Das ist mal ein Hammer und wahrscheinlich nur in China möglich. Apple darf die „iPad-Marke“ in China nicht mehr nutzen. Nach einem Urteil hat der Konzern die Rechte an der Marke iPad verloren. Markeninhaber Proview Technology will sogar auf ein Verkaufsverbot hinarbeiten und fordert 1,17 Milliarden Schadenersatz.

Das dürfte Apple nicht gefallen und wahrscheinlich auch teuer kommen. So hat der Konzern eine Markenrechtsklage um das iPad in China verloren. Die chinesische Tageszeitung Southern Metropolis Daily beruft sich bei der Berichterstattung auf ein rechtskräftiges Urteil aus Shenzhen. Das Besondere an diesem Fall ist die Ausgangsposition. Apple hatte zuvor gegen Proview International zwei Klagen eingereicht. Der taiwanesische Hersteller von Displays konterte und gewann.

iPad: Kein Recht in China

Denn das asiatische Unternehmen hatte bereits vor zehn Jahren einen Rechner mit dem Namen I-PAD auf dem Markt. Anfang 2000 begann das Unternehmen zudem die Marke I-PAD in der EU, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam zu registrieren. Die Marke I-PAD wurde dann von Apple vom britischen Unternehmen IP Applications gekauft – sie hatte zuvor die Rechte von Proview Electronics erstanden. Doch es wird kompliziert: Der rechtskonforme Vertrag gelte allerdings nicht für die Tochter in Shenzhen. Sie besitzt alle Rechte der Marke I-PAD in China. Apple hat also kein Recht, die Marke auch in China zu benutzen – so der Richter.

Seit Oktober 2011 kämpfen beide Unternehmen vor dem Gericht. Nun fordert Proview sogar wegen Markenrechtsverletzung einen Schadenersatz von umgerechnet 1,17 Milliarden Euro. Apple schweigt sich, wie gehabt, zu den Vorwürfen aus. Lediglich den Streit mit Proview bestätigte Apple. Es könnte nun ziemlich hart für Apple kommen. Denn neben der einen Klage ist natürlich eine Zweite eingereicht worden. Sie hat das Ziel, ein Verkaufsverbot in China für das iPad zu erzwingen. In den USA versuchte Fujitsu, Apple die Markenrechte am iPad streitig zu machen. Dort hatte der japanische IT-Hersteller 2003 einen mobilen Computer für Lebensmittelgeschäfte herausgebracht, den Fujitsu iPAD. Das Trademark Office stoppte diesen Vormarsch. In China dagegen ist die Rechtslage eine völlig andere.