Apple vs. Samsung: Streit wird um Smileys erweitert

Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Samsung macht in Sachen 3G zwar einen Rückzieher und lenkt ein, doch im selben Atemzug zaubern die Koreaner vier weitere Patente hervor. Sie erweitern damit nicht nur die Klage, jetzt geht es auch um Smileys. Das Patent zur Eingabe (Software) der Emoticons hatte Samsung erst vor einem Jahr erworben.

Anwaltskanzleien, die sich auf Patentrecht spezialisiert haben, sind zurzeit eine Goldgrube. Zumindest die, die für Apple oder Samsung tätig werden müssen. In mehreren Ländern streiten sich beiden Unternehmen um Patente, Geschmacksmuster und anderen Verfahren. Der Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet nun in seinem Blog, dass Samsung zwei weitere Anwaltskanzleien engagiert hat. Sie sollen die laufende Klage vor dem Landgericht Mannheim unterstützen. Der Grund: Die Klage dort wurde um vier Patente erweitert.

Deal mit Qualcomm rettet Apple vorerst

Was sich etwas seltsam liest, ist tatsächlich Realität. Samsung will sein Patent geschützt wissen, das die softwaretechnische Eingabe und die Darstellung von Smileys beschreibt. Dieses Patent haben die Koreaner erst vor einem Jahr erworben. Einen Schritt zurück geht man dagegen in Sachen 3G. Aktuell fordert Samsung keine schnelle Entscheidung. Voraussetzung ist der Baseband-Chip von Qualcomm. Mit dem Chiphersteller hat Apple ein Abkommen getroffen, über das die entsprechenden Patente abgedeckt sind.

Ein Verkaufsverbot des iPhone 4S ist damit allerdings nicht vom Tisch. Samsung betont, dass diese Option noch immer besteht. Man wolle aber durch den Rückzieher bei der 3G-Frage andere Verfahren beschleunigen. Wann endlich die Streitigkeiten vom Tisch sind, ist aber die entscheidende Frage der Nutzer beider Seiten. Sie sind sich sicher, "gutes Design gehört geschützt". Doch flache Tablets oder Rundungen gehen selbst den Apple-Nutzern zu weit.