Ermittlungen: HTC geht gegen Apple vor

Apple kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht heraus. Jetzt ermittelt die US-Handelsbehörde gegen das Unternehmen. Der Grund: Der Elektrohersteller HTC hat ein Ermittlungsverfahren gegen Apple einleiten lassen. Neben Samsung betritt also ein weiterer Big-Player den Gerichtssaal. HTC will Verfügung erzwingen, die gegen das iPhone sowie gegen den Tablet-PC iPad zielen. Apple hat bisher noch nicht wirklich reagiert. Zuvor hat HTC sich nur im kleineren Rahmen eingemischt.

HTC persönlich hat zwar noch nicht mitgeteilt, dass es sich nicht um die Rechner wie MacBook (Pro) handelt. Doch die zurzeit angesprochenen Patente sprechen dafür. Sei es drum – bisher sind wohl nur Geräte mit so genannter Kommunikationsfunktionen und spezifischen Komponenten sowie die in Deutschland verwendete Software – also iOS – betroffen. Ob allerdings die am 4. Oktober vorgestellte neue Version iOS 5 ebenfalls überprüft wird, ist nicht bekannt. Jetzt kam heraus, dass schon im August und September Beschwerden von Seiten HTC eingereicht worden sind. Ein entscheidender Punkt soll die WLAN-Technik betreffen.

HTC, Apple, Samsung: Klagen und Gegenklagen

Zuletzt hatte Apple zwar einen Erfolg gegen HTC errungen. Doch im gleichen Atemzug ging HTC gegen Apple vor. Ähnlich wie bei Samsung gibt es Klagen und Gegenklagen – ein Ende scheint nicht in Sicht zu sein. Letztendlich geht es nur um Patente, die seit Jahren in der Hand der einzelnen Unternehmen liegen. Einige Behörden untersuchen bereits, ob die enormen Summen, die für die Patente gefordert werden, noch im Verhältnis stehen. Zuletzt verlangte Apple eine Überprüfung der Patente Samsungs. Was bei dem jetzigen Streit überrascht: HTC hatte zuvor Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

Laut der Rechtsordnung muss nach 45 Tagen eine Entscheidung getroffen werden. Ein Ende wäre damit Mitte November in Sicht. Danach wäre aber noch nicht Schluss. Die unterlegende Partei kann natürlich Einspruch einlegen und schon geht der Patentkrieg weiter. Das ist der Grund, warum Microsoft und andere Unternehmen, nicht Apple, eine feste Patent-Gebühr fordern.