Abofalle: Button soll Verbraucher schützen

Darauf haben viele Nutzer und vor allem Betroffene gewartet. Die Bundesregierung hat am 24. August 2011 ein Gesetzesentwurf verabschiedet, der bereits betroffene und Nutzer vor absichtlichen Kostenfallen, so genannten Abofallen, schützen soll. Die Warnung soll über einen speziellen Button kenntlich gemacht werden.

Das wird vielen Anbietern dieser fragwürdigen Angebote nicht schmecken. Denn immer wieder sind Nutzer auf deren Angebote reingefallen und haben an die Ausleger der Abofallen hohe Geldsummen bezahlt. Zu Unrecht, findet auch die Bundesregierung. In Kürze schützt ein Gesetzesentwurf vor versteckten Kostenfallen – bis das Gesetz in Kraft tritt, empfehlen Verbraucherzentralen sowie Juristen, bei einer Zahlungsaufforderung von Seiten der Betreiber, nichts zu unternehmen. Die Rechtslage ist schon jetzt eindeutig. Die Betreiber hätten nicht das Recht, Geld zu fordern, wenn nicht zuvor ausdrücklich auf Kosten hingewiesen wurde.

Zahlungspflichtig bestellen

Gerade um die Angebote, die vorgeben kostenlos zu sein, sollen aus dem Netz verschwinden oder zumindest kenntlich gemacht werden. Zuvor klickten Nutzer ahnungslos auf irgendwelche Angebote und mussten später feststellen, dass es sich um eine teure Abofalle handelte – laut der Bundesregierung müssen Unternehmen nun auf der Bestellseite eine Angabe machen, Beispielsweise "zahlungspflichtig bestellen". "Es muss klar zu erkennen sein, ob es ein kostenloser oder kostenpflichtiger Dienst/Dienstleistung ist", so die Bundesregierung.

EU hinkt mit einigen Ländern hinterher

Der Druck kam allerdings von Seiten der EU. Diese hatte eine EU-Richtlinie auf den Weg gebracht, die bereits über die Landesgrenzen Beachtung fand. Eingesetzt wurde diese allerdings noch nicht, dürfte auch schwer sein. Einige Länder haben solche Beschlüsse noch nicht einmal angesprochen. Zurzeit schützt das Gesetz lediglich Verbraucher in Deutschland. Außerhalb deutscher Grenzen könnten Ansprüche der Betrüger gelten gemacht werden, noch.

Laut einer Statistik des Instituts für angewandte Sozialwissenschaft sind 5,4 Millionen Bürger in Deutschland davon betroffen. Insgesamt sollen in den letzten zwei Jahren fast neun Millionen Bürger Opfer von Abofallen geworden sein.