Kill Switch: Notausschaltung des Internets

Was in Ägypten einige Tage Realität war, soll sich in den westlichen Ländern nicht wiederholen. Die Rede ist vom so genannten „Kill Switch“. Dieser zieht gerade durch das gesamte Netz seine negativen Kreise. Einige Regierungen sind sich bereits einig, keinen Notausschalter für das Internet einzuführen.

Als der Präsident Ägyptens Husni Mubarak sämtliche Leitungen in die freie Welt des Internets kappte, waren die Proteste bereits auf dem Höhepunkt. Westliche Regierungen kritisierten das Vorgehen Mubaraks scharf – ohne Erfolg. Sogar der westliche Provider Vodafone ließ sich im afrikanischen Staat, ohne Gegenwehr, vom Netz trennen. Jetzt haben die Bundesregierung und sogar der australische Kommunikationsminister Stephan Conroy verlauten lassen, eine solche Möglichkeit des Notausschalters nicht in Erwägung zu ziehen.

Keine Gewalt und Kinderpornografie

Laut des Online-Portals delimiter.com hält der Minister dieses Vorgehen im eigenen Land sogar für unmöglich. Er habe "nicht die Macht", wie etwa der Präsident Ägyptens. Der gestrige Auftritt des australischen Ministers hat zum Teil für eine ironische Stimmung in den Netzwerken Twitter und Facebook geführt. So hat Conroy versucht, letztes Jahr ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das Gewalt und Kinderpornografie aus dem Netz verbannen sollte – Internet-Aktivisten sprachen fortan von Zensur.

Obama besitzt Notstandsbefugnisse

Gegenüber Australien und der Bundesrepublik Deutschland wollten einige Politiker der USA genau diesen Kill Switch stillschweigend einführen. In politischen Kreisen sprach man vom absoluten "Notfall" oder der "Katastrophe". Die Bürger waren es schließlich, die das Ganze erst einmal gestoppt haben. Dennoch ist das Thema nicht vom Tisch. Das Online Portal Heise berichtet darüber, dass in einer älteren Bestimmung, eine wichtige Klausel keinen Bestand mehr hat. Nach dieser könnte Präsident Obama ohne richterliche Genehmigung "Notstandsbefugnisse" ausüben. Wann einer dieser Notstände allerdings eintritt, ist bisher noch unklar.