Alles neu im deutschen Unterhaltungsssektor
Es gibt kaum einen Lebensbereich, der nicht von der zunehmenden Digitalisierung betroffen ist. In nahezu jedem Job kommen PC, Laptop und ausgeklügelte Software zum Einsatz und auch das Freizeitverhalten ist von internetfähigen Endgeräten geprägt. Wer seine Lieblingsserie sehen möchte, greift mittels Video Streaming darauf zu, kostenlose Browserspeile vertreiben die Zeit und online Casinos wie das EuroGrand Casino online machen traditionellen Spielhäusern Konkurrenz. Gerade in diesem Punkt machte die deutsche Bundesregierung einen Strich durch die Rechnung: Sie richteten mit dem Glückspielstaatsvertrag nämlich ein striktes Gesetz ein, das der Entwicklung dieses Geschäftszweigs Einhalt bieten sollte. Mit wenig Erfolg wie sich herausstellte. Nun reagiert die Regierung endlich und legt einen 70-steitigen neuen Glückspielstaatsvertrag vor.
Der bisherige Glückspielstaatsvertrag wird endlich reformiert
Ursprünglich trat der Glückspielstaatsvertrag am 1. Januar 2008 in Kraft. Ziel war es, den wachsenden Markt des Online Glückspiels streng zu reglementieren. Damit wollte man einen Beitrag zur Prävention von Spielsucht leisten und Maßnahmen zur aktiven Suchtbekämpfung setzen. Schon damals kritisierten einige Experten diesen Punkt, da in Spielhallen und –banken sehr wohl legal Glückspiel betrieben werden konnte. Die Gegenargumente waren, dass man mit dem Glückspielmonopol die Einhaltung der strengen Auflagen besser überprüfen konnte.
Bis Ende 2010 galt der Glückspielstaatsvertrag für alle Bundesländer, als er auslief und man sich um eine neue Regelung bemühte. Im Jahr davor hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der ursprüngliche Vertrag gegen europäisches Recht verstößt. Unter anderem bemängelte man intensive Werbekampagnen von staatlich betriebenen Glückspielanbietern, die wenig zur Suchtprävention beitrugen. Am 15. Dezember 2011 einigten sich alle Länder auf eine Änderung des Glückspielstaatsvertrages, der weiterhin Online Casinos als illegal betrachtete. Einzig Schleswig- Holstein wagte einen Alleingang und stellte Online Glückspiellizenzen aus. Einwohner des Bundeslandes hatten die Möglichkeit, bei 12 Casinobetreibern legal zu spielen. Im Zuge der Landtagswahlen im Jahr 2012 kam es zu einer Änderung in der Regierungszusammensetzung und so trat Schleswig-Holstein Anfang 2013 doch dem Glückspielstaatsvertrag bei. Bestehende Lizenzen waren jedoch weiterhin gültig.
Trendwende hat eingesetzt
Untersuchen haben ergeben, dass Deutsche trotz des strengen Glückspielstaatsvertrags in Online Casinos Roulette, Black Jack, Poker und Automaten spielen. Dabei bewegen sie sich was deutsches Recht betrifft zwar in einer Grauzone, die Dienstleistungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union hingegen bewahrt sie vor Konsequenzen. Immerhin gibt es in Europa einige Behörden wie die Malta Gaming Authority, die bereits seit Jahrzehnten Lizenzen ausstellen und als strenge Kontrollorgane für Spieler- und Datenschutz sorgen. Die deutsche Regierung hat nun offenbar endlich erkannt, dass sie nicht länger vor den Zeichen der Zeit die Augen verschließen kann. Immerhin entgehen dem Staat durch die restriktive Haltung gegenüber Online Casinos Abgaben in Millionenhöhe. Sie fließen aktuell in das Ausland ab.
Nun soll ab dem 1. Juli 2021 ein neuer Glückspielstaatsvertrag in Kraft treten. Einschätzungen zufolge kann die Liberalisierung nicht nur zu mehr Steuereinnahmen, sondern auch zu mehr Arbeitsplätzen führen. Hier die wichtigsten Eckpunkte zum neuen Glückspielstaatsvertrag:
- Eine zentrale Behörde soll für die Prüfung der Anträge, für die Vergabe der Lizenzen und die Einhaltung der Auflagen verantwortlich sein
- Geplant ist auch eine Sperrdatei, wo sich von Spielsucht gefährdete Personen selbst eintragen können. Diese Datei kann jedoch auch von Casinobetreibern genutzt werden, um auffällige Kunden zu schützen.
- Außerdem wird eine Einzahlungsgrenze von maximal 1.000 Euro pro Monat kommen. Es soll technische Möglichkeiten geben, um es Spielern unmöglich zu machen sich in mehreren Online Casinos zu registrieren, um diese Beschränkung zu umgehen.
- Ebenfalls neu ist ein Werbeverbot in den Medien. Diskutiert wird zum Beispiel, dass Einschaltungen in Radio und Fernsehen jeweils nur zwischen 21 und 6 Uhr erlaubt sind.
Außerdem sollen laut Glückspielstaatsvertrag 2021 Jugendliche mehr geschützt werden. Investiert soll außerdem in die Suchtprävention werden. Die neuen Regelungen könnten bereits bestehende Anbieter hart treffen. Angeblich soll es verboten sein, in Online Casinos mit ausländischer Lizenz zu tippen und zu spielen. Auch vor rechtlicher Verfolgung ist die Rede. Was der Europäische Gerichtshof in dieser Sache zu sagen hat, bleibt abzuwarten.
Auch für Liebhaber von Sportwetten soll sich einiges ändern. Möglich ist, dass man beim Fußball nicht mehr auf eine bestimmte Toranzahl wetten darf. Angedacht ist auch eine Einschränkung des Live Wetten Angebots. Gerade bei dieser Wettform kommt es nämlich häufig zu spontanen Aktionen, wo man, ohne viel zu überlegen zu viel Geld verwettet.