Facebook: Kommt Donald Trump zurück?

Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, hat angekündigt, die Accounts von Donald Trump auf den beiden Plattformen zu entsperren. Infolge des Sturms auf das Capitol im Januar 2021 wurde Trump Hetze und Anstiftung der Demonstrierenden über seine Kanäle der sozialen Medien vorgeworfen. Nachdem Twitter ihn entsperrt hatte, darf er nun auch auf Facebook und Instagram zurückkehren. Für Trump könnte der Zeitpunkt nicht besser sein.

Meta: Entsperrung sorgt für fundierte Wahlentscheidung

Donald Trump soll also erneut Zugriff auf seine Facebook und Instagram-Kanäle erhalten. Der Cheflobbyist von Meta, Nick Clegg, hat den Schritt am Mittwoch angekündigt und gesagt, die „Öffentlichkeit sollte hören, was ihre Politiker sagen – das Gute, das Schlechte und das Hässliche“. Dieser Schritt sei laut Meta notwendig, um politisch neutral dazustehen und Wählerinnen und Wählern eine fundierte Wahlentscheidung ermöglichen zu können.

Damit stellt sich Meta bei der Definition von Meinungs- und Redefreiheit an die Seite von Elon Musk, der als neuer Twitter-Chef Ende des vergangenen Jahres den Twitter-Account von Donald Trump mit der gleichen Begründung entsperrte. Auf Twitter ist Trump nicht zurückgekehrt, er verweilt auf seinem infolge der Sperrung gegründeten, eigenen sozialen Netzwerk namens Truth. Auf diesem zeigte er sich hämisch und teilte mit, dass eine derartige Ungerechtigkeit nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren darf. Zudem machte er die Sperrung des eigenen Accounts für die schlechte wirtschaftliche Lage Metas und die damit verbundene Talfahrt an der Börse verantwortlich.

Warum der Zeitpunkt für Donald Trump günstig ist

Ob der ehemalige US-Präsident auf Facebook und Instagram zurückkehren wird, ist fraglich. Eine offizielle Aussage von Donald Trump gibt es bisher noch nicht. Fakt ist, dass auf Facebook und Instagram Millionen von Followern warten, welche Trump aktuell vermutlich nicht erreicht. Auf Truth hat er lediglich 4,8 Millionen Follower, bis zu seiner Sperrung konnte er auf Twitter fast 88 Millionen Accounts erreichen, auf Facebook immerhin 34 Millionen. Ein derart großes Publikum könnte Donald Trump für den anstehenden Wahlkampf in die Karten spielen. Die Wahl zum nächsten US-Präsidenten findet am 5. November 2024 an, Trump hat bereits angekündigt, erneut kandidieren zu wollen. Wie schon bei der vorletzten Wahl, welche Trump gewann, könnten die sozialen Medien eine große Rolle spielen.

Schärfere Richtlinien gegen Trump & Co

Der Schritt von Meta und Twitter sorgen für großen Unmut. Politiker der demokratischen Partei haben Meta in einem offenen Brief von der Wiederzulassung Trumps abhalten wollen.  Die Sperrung von Donald Trump und Gleichgesinnten vor zwei Jahren hatte immerhin einen Grund. Infolge von der Verbreitung von Verschwörungstheorien und einem Nicht-Anerkennen der Wahlniederlage haben rechtsextreme Trump-Anhängerinnen und -Anhänger das US-Capitol gestürmt. Dabei gab es viele Tote und Verletzte, die US-amerikanische Demokratie stand am Rande des Abgrunds. Um Vorfälle dieser Art zur verhindern, hat Nick Clegg angekündigt, Leitplanken und Strafen gegen Wiederholungstäter durchsetzen zu wollen. Aktionen, welche eine Gefahr für die reale Welt darstellen können, werden sanktioniert. Die Folge können Sperrungen von einem Monat bis hin zu zwei Jahren sein.