Die Legalisierung von Cannabis schreitet langsam voran

Eigentlich ist Hanf (Cannabis) ein Alleskönner! Das wussten schon unsere Vorfahren. Pressten sie doch aus den Samen wohlschmeckende und gesunde Speiseöle und webten solide Stoffe aus den Fasern. Noch bis zum Beginn des letzten Jahrhunderts war Cannabis der wichtigste Wirkstoff zahlreicher Schmerzmittel. Heute wird Hanf zu Dämmstoffen verarbeitet, könnte dazu beitragen, das Treibstoffproblem zu lösen und damit einer nachhaltigen Wirtschaft Vorschub leisten. Zudem darf medizinisches Cannabis auf Rezept verschrieben werden.

Trotzdem wird die Nutzung der Pflanze immer noch gesetzlich eingeschränkt. Die Grundlage dafür schaffte ein Verbot aus den 70er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Mit der anstehenden Legalisierung könnte ein großer Schritt getan werden, um dieses Missverhältnis auszuräumen. Vor Kurzem hat Gesundheitsminister Lauterbach ein Eckpunktepapier vorgestellt, das den Weg zur Abschaffung des Cannabisverbots noch in dieser Legislaturperiode umreißt. Was hat es damit auf sich?

Warum wurde Cannabis eigentlich verboten?

Bis Mitte der 1920er-Jahre war Hanf ein vielversprechender Rohstoff, aus dem sowohl Papier, Stoffe, Öle und Medikamente produziert wurden. Dann trafen zwei unglückliche Umstände aufeinander, die sich in den USA abspielten: Zum einen sahen die Besitzer großer Baumwollplantagen und Konzerne aus der Kleidungs-, Mineralöl-, Kunstfaser- und Holzindustrie ihre Pfründe bedroht. Zum anderen neigte sich die Prohibition ihrem Ende zu, weil viele US-Staaten das Alkoholverbot aufhoben.

Dadurch verlor das mächtige Federal Bureau of Narcotics seine Daseinsberechtigung. Der Leiter der Institution, Harry J. Anslinger, entschied daher, dass Cannabis an die Stelle des Alkohols treten sollte. Unterstützt von der Großindustrie startete er einen Werbefeldzug, der Cannabis als Teufelsdroge brandmarkte. In den USA gipfelte sein Werk mit der Verabschiedung des Marijuana Tax Acts von 1937, der den Anbau und Vertrieb von Cannabis verbot.

Cannabisverbot wird internationalisiert

Anslinger startete eine internationale Karriere bei den Vereinten Nationen (UNO). Auch dort vertrat der Hardliner seine Thesen und gelangte schließlich in den Vorsitz der UN-Drogenkommission, wo er das Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel vorantrieb, welches 1961 verabschiedet wurde.

Anfang der 1970er wurde das Cannabisverbot unter Richard Nixon verschärft und mithilfe wirtschaftlichen und diplomatischen Drucks der USA in viele Länder exportiert. In Deutschland wurde 1971 das Betäubungsmittelgesetz aus der Wiege gehoben, welches bis heute gültig ist.

Allmähliche Entspannung in der Cannabisfrage

Seit Mitte des letzten Jahrzehnts finden in vielen Ländern wie Uruguay, Kanada, zahlreichen US-Staaten sowie Mexiko, Portugal und Spanien Liberalisierungsprozesse statt. Und auch in Deutschland tut sich einiges, damit die Gesetzgebung den sich verändernden Gegebenheiten angepasst wird. Ist Cannabis mit etwa drei Millionen regelmäßigen Nutzern doch inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen und hochpotentes Saatgut wird europaweit über den Internethandel in Form von Mango Kush – Zativo Samen –, Haze-, Skunk- und Blueberry-Sorten vertrieben.

Welche Vorteile bringt die Legalisierung von Cannabis?

Die Ampelregierung will Cannabis in “kontrollierten Shops an Erwachsene zu Genusszwecken” abgeben und den Gesundheits- und Jugendschutz stärken. Zudem wird der Justiz- und Polizeiapparat entlastet, da bisher auch kleine Vergehen zur Anzeige kommen und unzählige Strafverfahren mit sich bringen. Diese blockieren große Ressourcen, die bei der Verfolgung der Schwerkriminalität fehlen.

Einen weiteren Vorteil sehen die Befürworter der Legalisierung in der Schaffung zehntausender sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, die durch den Aufbau einer funktionierenden Cannabisindustrie geschaffen werden. Letztlich erwartet man einen Anstieg der Steuereinnahmen in Milliardenhöhe, welche vorzugsweise in die Prävention und Behandlung Drogenkranker fließen. Daher sehen die Pläne des Gesundheitsministers unter anderem folgende Punkte vor:

• Cannabis und der Wirkstoff THC (Tetrahydrocannabinol) werden nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft.
• Der Kauf und der Besitz von 20 bis 30 Gramm Cannabis werden straffrei ermöglicht.
• Innerhalb eines staatlich lizenzierten und kontrollierten Rahmens werden Anbau, Lieferung und Vertrieb zugelassen.
• Der Eigenanbau in begrenztem Umfang wird erlaubt.
• Beim Verkauf wird eine Alterskontrolle durchgeführt.
• Vorgaben zur Sicherung von Reinheit und Qualität werden festgelegt.
• Die Einführung einer „Cannabissteuer “ ist geplant.

Fazit

Sollten die Eckpunkte des Papiers angenommen werden, könnte Anfang nächsten Jahres ein Gesetzesentwurf vorgelegt werden, der dann nach Ablauf von 6 Monaten in ein Gesetz gegossen wird. Allerdings muss noch geprüft werden, wie sich das Gesetz in den europäischen Gesetzesrahmen einpassen lässt. Es ist davon auszugehen, dass der erste legale Joint erst zu Beginn 2024 angezündet werden darf.